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FKAustG steht für das Gesetz zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen (Finanzkonten-Informationsaustauschgesetz - FKAustG). Aufgrund dieses Gesetzes findet sich im Koalitionsvertrag zwischen den Regierungsparteien der folgende Satz: „Die Abgeltungsteuer auf Zinserträge wird mit der Etablierung des automatischen Informationsaustausches abgeschafft“.
Tatsächlich werden nach den Vorgaben des Gesetzes Informationen über Finanzkonten jeweils zum 30.9. eines jeden Jahres für das vorhergehende Jahr zwischen dem Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) und der zuständigen Behörde des jeweils anderen Staates automatisch ausgetauscht. Entsprechend sind die Finanzinstitute verpflichtet, die Finanzkontendaten zu den meldepflichtigen Konten elek-tronisch im Wege der Datenfernübertragung jeweils zum 31.7. an das BZSt zu übermitteln.
Das Bundesfinanzministerium hat nunmehr die Staaten bekannt gegeben, mit denen voraussichtlich der automatische Datenaustausch zum 30.9.2018 erfolgt und für die Finanzkontendaten von den meldenden Finanzinstituten zum 31.7.2018 an das BZSt übermittelt werden müssen (vorläufige FKAustG-Staatenaustauschliste 2018). Die Liste umfasst insgesamt 101 Staaten einschließlich aller EU-Staaten, der Schweiz, Singapur, den Kanalinseln und einer Vielzahl karibischer Staaten.
Da die Abgeltungsteuer auf Zinserträge einen Anreiz für Steuerpflichtige schaffen sollte, ihr Kapital im Inland anzulegen anstatt es im Ausland zu „verstecken“, hält man nunmehr, mit der Etablierung des umfassenden Informationsaustausches zwischen den Staaten, diesen steuerlichen Anreiz für Zinserträge nicht mehr für erforderlich. Im Übrigen, z. B. für Gewinne aus Aktienverkäufen, soll die Abgeltungsteuer beibehalten werden. Ein Widerspruch zu einem weiteren Satz, der sich ebenfalls im Koalitionsvertrag findet, wird darin offensichtlich nicht gesehen: „Steuervereinfachung ist eine Daueraufgabe“.
Gerne informieren wir Sie über diese und weitere „Steuervereinfachungen“, die der Gesetzgeber für uns bereit hält.
Eingestellt am: 28.05.2018